Tagesablauf der bildungspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion

mdl_Iris_Raether-LordieckDen typischen Tagesablauf gibt es für Politikerinnen nicht. Aber es gibt gewisse Konstanten. Dieses Beispiel ist ein solcher Tag, der besonders war und doch vielen Regelmäßigkeiten unterlag.

Ich stehe morgens zwischen 6:00 Uhr und 6:30 Uhr auf. Mein Mann macht das Frühstück. Gegen halb acht verlässt er das Haus. Meist sitzen wir zusammen am Frühstückstisch. Es wird die Freie Presse aus Chemnitz gelesen. Man muss ja informiert sein über die Ereignisse vor Ort.

Zuhause bin ich in Limbach-Oberfrohna. Mein Bürgerbüro ist in Lichtenstein. Wenn es nach Dresden geht, brauche ich mit dem Auto etwa eine Stunde. Auf dem Weg in den Landtag höre ich dann meistens Deutschlandfunk. Nachdem ich 9:30 Uhr angekommen bin, beginnt die Vorbesprechung zu den Haushaltsverhandlungen. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen und dem Mitarbeiter der SPD-Fraktion bereiten wir Änderungsanträge vor und beraten die Strategie für den Tag. Um 11:00 Uhr der nächste Termin. Informelles Treffen mit der Kultusministerin (CDU) zum Thema freie Schule. Welche Veränderungen gibt es am Gesetzentwurf? Wurden die Stellungnahmen berücksichtigt? Gibt es Nachbesserungen bei der Finanzierung? Das sind meine Fragen. Frau Kurth und der Abteilungsleiter antworten. 12:00 Uhr geht es in den Raum A 300 – das ist der Fraktionssaal der SPD. Heute tagen dort aber die Haushalts- und Finanzpolitiker*innen der Regierungsfraktionen (SPD und CDU). Mit Blick auf die Semperoper und die dahinterliegende Silhouette der Dresdner Altstadt stelle ich gemeinsam mit dem Bildungspolitiker der CDU unsere Änderungsanträge der Reihe nach vor. Der Arbeitskreis berät, es wird diskutiert. Einige Anträge werden angenommen, der Großteil wird vertragt – es geht um viel Geld für die Bildung in Sachsen. 13:30 Uhr ist das Frage-Antwort-Spiel im Arbeitskreis vorbei. Es folgt ein schnelles Mittagessen in der Kantine des Landtages. Es gibt Salat und Soljanka.

Eine halbe Stunde später treffen vier Vertreter*innen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege im Landtag ein. Die LIGA ist ein Zusammenschluss von AWO, Caritas, Diakonie, Deutschem Roten Kreuz, Parität und ZWST. Thema sind erneut

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die Schulen in freier Trägerschaft und die bevorstehende Neufassung des Gesetzes. Die Träger haben bedenken. Ist der neue Gesetzentwurf verfassungskonform?

Anschließend ziehe ich mich in mein Landtagsbüro zurück. E-Mails werden beantwortet, Aufgaben verteilt und der Terminkalender gecheckt. Bevor es zurück in den Wahlkreis geht noch einmal Rückmeldung an das Kultusministerium. Aus dem Gespräch mit der LIGA habe ich mitgenommen, dass am Gesetzentwurf nachgebessert werden muss. Verantwortlich dafür ist Ministerin Kurth, die ich am Vormittag bereits sprechen konnte. Bevor ich also wieder in das Auto steige, leite ich meine Bedenken an die Staatsregierung weiter. Zurück im Wahlkreis reicht es heute nur für einen kurzen Besuch im Bürgerbüro. 18:30 Uhr ist die Staatsministerin für Gleichstellung und Integration zu Gast, Petra Köpping (SPD). Die Veranstaltung „Willkommen in Sachsen – Unser Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden“ haben die Mitarbeiter*innen im Bürgerbüro organisiert. Die Kulturmühle in Langenchursdorf ist gut besucht. Kein Wunder, denn die Zeitungen sind voll mit Artikeln und Kommentaren zum Thema. Leider muss ich schon vorzeitig gehen, denn 20:00 Uhr findet der Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer in Chemnitz statt. Dazu habe ich eine besondere Verbindung, denn als Selbständige betreibe ich ein Ingenieurbüro in Limbach-Oberfrohna.

So spät wie heute, gegen 22:00 Uhr, komme ich nicht immer nach Hause. Mein Mann hat bereits gegessen. Wir sprechen über die Erlebnisse des Tages und freuen uns auf einen freien Tag am Wochenende. Der erste nach drei Wochen.

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