Landtagswahl 2014 – Die Kultushoheit der Länder macht die Bildungspolitik zur Spielwiese der Parteien. Jeder glaubt zu wissen, was für die Schüler das Beste ist. Doch die wissen selbst am besten, was zu tun bleibt. Deswegen wird der Landesschülerrat die bildungspolitischen Programme der aussichtsreichsten Kandidaten bewerten zur Landtagswahl. Auf die Art und Weise wie es Schüler gewohnt sind: mit Zensuren.
FDP – (Zu) Späte Einsicht?
Keine Einheitsschüler, sondern bestmögliche Förderung und Forderung des Einzelnen. Ganz in liberaler Manier das Ziel der FDP Bildungspolitik. Mehr Durchlässigkeit, Vielfalt, Talentförderung, selbständige Schule und Lehrqualität sollen dabei den Weg ebnen.
Lehrpläne sollen entschlackt und größere pädagogische Freiräume für Lehrkräfte ermöglicht werden. Positiv, ein Vorhaben ganz im Sinne des Landesschülerrates. Der Lehrer Vorort muss besser auf Stärken und Schwächen der Schüler reagieren können. Und ein richtiges Signal gegen „Stopfpädagogik“ ist es auch.
Nicht bei vielen anderen politischen Themen bleibt sich die FDP treu, doch bei demokratischen Aspekten des Schulalltags wird sie konkret. Man will Schülern der Schulen in freier Trägerschaft die gleichen Rechte für die Schülervertretungsarbeit zuerkennen und das Wahlrecht für den Schülersprecher flexibilisieren. Positiv, während andere von demokratischer Schule sprechen, werden hier Maßnahmen benannt.
Doch für all diese Ziele braucht es eins: Ausreichend und gut ausgebildete Lehrkräfte. Doch die leeren Lehrerzimmer führen zu Ausfallstunden. Dem ständigem Problem des Lehrermangels, was zu verspäteten Absendung der Elternbescheide und Demonstrationen geführt hat, will man mit einer weitsichtigen Personalpolitik entgegenwirken. Zu den notwendigen Neueinstellungen wegen der kommenden Verrentungswellen, sollen 400 bis 500 zusätzliche Stellen kommen. Positiv? Eigentlich schon, aber wer saß 5 Jahre auf der Regierungsbank? Für den Landesschülerrat läuft das unter: „Zu spät!“
Doch auch die Frage von Mitteln bleibt bei den Liberalen nicht unberührt. Das Budget für die Ganztagsangebote soll bei den Schulen und deren Verantwortung landen. Genauso wie ein Prämienprogramm für Lehrer, doch dabei sollen die Mittel pauschalisiert vergeben werden. Negativ, auch wenn der Ansatz zu begrüßen ist Schulen das Geld direkt zu geben, sollte es lieber pro Kopf vergeben werden. Außerdem bleibt die Frage ungeklärt, wie Prämien eingesetzt werden sollen.
Viele Probleme hat die FDP erkannt. Doch die Frage bleibt für die Schüler, wieso nicht eher? Die Einsichten kamen spät. Doch das Programm trägt eindeutig eine liberale Handschrift. Deswegen vergibt der LandesSchülerRat eine 2 Minus.
CDU – Unzureichende Schadensbegrenzung
„Beste Bildung- starkes Sachsen.“. Mit diesen hochtrabenden Worten versucht die CDU Lösungen und Ideen für die Bildungspolitik in Sachsen zu finden. Das Ziel ist dabei klar: „Bildung ist Zukunft!“, und die sollte im Zentrum stehen. Mit Themen wie Berufs- und Studienorientierung, der Auflösung des Investitionsstaus auf dem Land und die allgegenwertige Absenkung der Schulabbrecherquote will die CDU in die Bildungspolitik eingreifen.
Innovativ scheint dabei die Einführung eines Hauptschulabschlusses bei Förderschulen. Das erscheint positiv, denn wer die Förderschulen nicht abhängen will, der muss die Durchlässigkeit gegenüber den anderen Schularten erhöhen. Doch für tatsächliche Inklusion wird zu wenig getan. Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf dürfen nicht weiter leichtfertig auf Förderschulen abgeschoben werden, wenn sie auch genauso gut an Regelschule zu ihrem Anschluss kommen können.
Die ausdrückliche Beibehaltung des Abiturs in 8 Jahren bewerten die Schüler positiv. Das war schon immer so in Sachsen. Die Lehrer, Eltern und Schüler sind darauf eingestellt und Rufe nach grundsätzlichen Veränderungen gibt es kaum. Vielmehr braucht es gemeinsame Korrekturen an der Flexibilität des Kurssystems in der Oberstufe, damit die Schüler zielgerichtet und ihren eigenen Interessen gemäß auf Studium und Ausbildung vorbereitet werden. Hiergegen sperrt sich die CDU jedoch seit Jahren.
Doch wer zwischen den Zeilen liest kommt aus dem Ärger nicht mehr heraus. Zwar verspricht man 1.000 neue Lehrer jährlich, stellt aber unterm Strich nur 300 neue Lehrer ein. Zum anderen kündigt man die Anhebung des Lehrer-Schüler Verhältnisses an. Während im Moment die Relation in Sachsen 12 Schüler auf einen Lehrer ist, beträgt sie in den westlichen Bundesländern 15 zu einem Lehrer. Das klingt zwar gut, aber längst nicht alle Lehrer sind im Vollzeitdienst und unterrichten somit auch weniger Stunden. Dazu verspricht man lediglich einen „Qualitätszuschlag“ von 5%. Negativ, die CDU lässt sich bundesweit beklatschen für die Ergebnisse und Erfolge des sächsischen Bildungssystems, betont die Wichtigkeit der gut ausgebildeten Lehrkräfte. Trotzdem will man offensichtlich den massiv wachsenden Schülerzahlen damit begegnen, 25 und weit mehr Schüler in eine Klasse zu stecken. Gleichzeitig verspricht die CDU die Senkung der Schulabbrecherquote, doch zusätzliche Einstellungen sollen dafür nicht vorgenommen werden. Die wohlklingenden Ziele der Partei können so nicht erreicht werden. Man spart auf Kosten der Zukunft!
Die Probleme erkennt auch die CDU. Die ein oder andere interessante Strategie liefert sie mit. Interessante, zaghaft innovative Ansätze. Doch das Ausbleiben der dringend notwendigen Investitionen zieht dem sächsischen Bildungssystem den Boden unter den Füßen weg. Deswegen vergibt der LandesSchülerRat die Note 3 Minus. Gerade so geschafft! Wir erwarten mehr.
SPD – Hohe Ziele, vielleicht zu hoch
„Gute Bildungspolitik ist nachhaltige Zukunftspolitik“, damit versucht die SPD bei Wählern zu Punkten. Dabei stehen ein Bildungsticket, die Gemeinschaftsschule und die kommende Personalpolitik bei Lehrern im Mittelpunkt.
Die wohl interessanteste Idee für die Schüler bei der SPD ist das Bildungsticket. Für einen Betrag von 10 Euro soll ein Schüler den gesamten ÖPNV in Sachsen nutzen können. Positiv, denn für den LandesSchülerRat spielt noch weniger eine Rolle um welchen Betrag es sich handelt, vielmehr soll es in Sachsen endlich eine einheitliche Regelung geben. Doch die Qualität des gesamten Netzes sollte nicht unbeachtet bleiben. Denn ohne Bushaltestelle nützt auch kein günstiges Ticket.
Während der 5 jährigen Legislatur monierte die SPD immer wieder die mangelhafte Personalpolitik bei Lehrern. Auch im Wahlprogramm bleiben die alten Forderungen erhalten. Über den Bedarf soll eingestellt werden, mit 500 zusätzlichen Stellen. Eine Reserve die auch bei Inklusion und bei der Senkung der Schulabbrecherquote helfen soll. Positiv, auch wenn alle Parteien dieses Problem angehen wollen und die gesamte Opposition hier dieselbe Strategie verfolgt, verleiht man dem Standpunkt mehr Nachdruck.
Ein Thema was von den Sozialdemokraten immer wieder aufgegriffen wird, dreht sich um die berühmte Ehrenrunde in der Schule. Das Sitzenbleiben führt immer wieder zu Auseinandersetzungen. Die SPD möchte es Abschaffen. Die Schüler wollen es erhalten. Eine Klasse zu wiederholen bietet Chancen für den Wiederholenden und die gesamte Klassengemeinschaft. Es ist kein Schandfleck in einer Biografie. Dass das überall so gesehen wird, daran sollte gearbeitet werden.
Auch die Diskussion um verbindliche Bildungsempfehlungen bleibt nicht unberührt. Auf Grundlage einer Bildungsberatung sollen die Eltern für die Kinder entscheiden wo der Bildungsweg fortgesetzt wird. Negativ, Lehrer sind die Experten, sie wissen Bescheid. Ihnen obliegt die Urteilsfähigkeit. Dazu muss eine erhöhte Durchlässigkeit für Möglichkeiten sorgen. Sonst beanspruchen immer mehr Eltern die Deutungshoheit.
Die Probleme sind erkannt, doch die Gefahr gebannt? Wer 2 Milliarden investieren will, sei gewarnt vor den hohen Ansprüchen. Und ob der Landeshaushalt das auf Dauer wirklich hergibt? Doch mit Lösungsvorschlägen und Innovation kommt man weit. Deswegen erteilen die Schüler die Note 2 Minus.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Vorschnell und doch innovativ
Die Vorschläge der GRÜNEN sind visionär. Man wettert mit dem Wahlspruch „Ein Lehrer für 80 Kinder – Liebe CDU und FDP eure Schulpolitik passt nicht ins Jahr 2014.“, gegen die Bildungspolitik der amtierenden Regierung. Mit Themen wie der Gemeinschaftsschule, dem Abschaffen des Sitzenbleibens und einer Verbesserung der Situation der Schulsozialarbeit wollen die Grünen die Bildungspolitik weiter vorantreiben. Einen wichtigen Themenschwerpunkt setzt die Partei bei der Selbstständigen Schule. Mit eigenen Budgets und Personalpolitik möchte man die Abhängigkeit vom Ministerium brechen. Die Schulkonferenz soll über Ausgaben entscheiden und das Geld so effektiver eingesetzt werden. Für den LSR ist das klar positiv, denn vor Ort weiß man am ehesten, wo und wofür man das Geld braucht.
Neben mehr Lehrern versprechen die GRÜNEN auch mehr Schulsozialarbeit an sächsischen Schulen. Durch eine gemeinsame Finanzierung von Land und Schulträger soll es endlich flächendeckend und bedarfsgerecht zu mehr Personal kommen. Aus Sicht des LSR nicht nur ein richtiger, sondern ein längst überfälliger Schritt, denn so hilft man nicht nur den Schülern. Auch Lehrer und Eltern bekommen einen Ansprechpartner. Mehr Schulsozialarbeit ist außerdem wichtig, um die Zahl der Schulabbrecher zu senken.
Doch mit der verpflichtenden Einführung des Ethikunterrichts und dem Religionsunterricht auf freiwilliger Basis gehen die GRÜNEN zu weit. Dabei sollen sich alle unabhängig von ihrer Religion mit ethischen und kulturellen Themen auseinandersetzen. Allerdings sind bereits viele Inhalte des Ethikunterrichts schon in Religion verankert. Negativ, Vielmehr sollte man über die Möglichkeit nachdenken, einen gemeinsamen Unterricht zu machen und die Wahlfreiheit ab der 8. Klasse einzuführen.
Ganz typisch für die GRÜNEN: Von der Einschulung an bis zum gewünschten Schulabschluss sollen die Schüler die Möglichkeit haben, an einer Schule unterrichtet zu werden. Dem ein oder anderem mag die Vorstellung gefallen. Doch die Frage bleibt, wie die GRÜNEN gemeinsames Lernen und individuelle Förderung gleichermaßen umsetzen wollen. Im Zusammenhang damit steht die Umstrukturierung der Lehrerausbildung, doch die wäre zusammen mit dem Lehrermangel auch für das mehrgliedrige Schulsystem nötig. Schülerinteressen dürfen dabei nicht unter die Räder geraten. Der Erfolg in Leistungsvergleichen gibt dem gliedrigen Schulsystem in Sachsen Recht. Modellversuche aber, wie sie zurzeit schon stattfinden, sind unumgänglich für die Weiterentwicklung der hiesigen Schullandschaft.
Unterm Strich bleibt für die GRÜNEN die Note 2 Minus. Man bringt den nötigen frischen Wind, doch überstürzt die Sachen manchmal.
DIE LINKE – Zu radikal-visionär
„Bildung für alle!“, unter dieser Forderung definiert DIE LINKE ihre Vorstellungen zur zukünftigen Bildungspolitik in Sachsen. Ganz in diesem Sinne stehen Themen wie Chancengleichheit, Gemeinschaftsschule und die Abschaffung hierarchischer Strukturen im Mittelpunkt.
Eine wichtige Forderung verankert DIE LINKE in ihrem Wahlprogramm. In Verbindung der vielen Ideen und Projekte fordert man Klassengrößen von 20 Kindern. Positiv, nur so lassen sich wichtige Probleme angehen. Sicherlich wird es nicht zu den 20 Kindern kommen, doch eine Absenkung ist notwendig. Doch nicht nur den Schülern spielt das in die Karten, der zukünftige Kultusminister hätte gleich ein Druckmittel gegen das Finanzministerium.
Zusammen mit der Umsetzung von inklusiver Bildung ist es wichtig für DIE LINKE das Personal im Bereich Schulsozialarbeit und Schulpsychologie auszubauen. Positiv, wer sich für die Senkung der Abbrecherquote und chancengleiche Bildung einsetzt, ist hier konsequent.
Keine Noten sagt die LINKE. So steht es auch im Wahlprogramm. Weg von einfachen Zensuren, hin zu schriftlichen Einschätzungen. Negativ finden die Schüler. An sich eine nette Idee, doch wer glaubt der pädagogischen Willkür zu entkommen wenn keine Ziffern mehr auf dem Zeugnis stehen, hat sich wohl geschnitten. Für den LandesSchülerRat braucht es stattdessen viel mehr eine ausgeweitete zusätzliche Beurteilung.
Und DIE LINKE steht ganz klar für eine gebundene Ganztagsschule. Außerschulischen Interessen wird in der Schule nachgegangen. Negativ, finden die Schüler. Ganztagsangebote braucht es. Dabei mehr Autonomie für die Schulen selbst bei der Verwaltung der Mittel. Doch verpflichtend die Freizeit in die Schule umzulagern kann nicht gut sein. Wer nach täglich 3 Stunden Busfahrt erst um 4 nach Hause kommt und um 4 wieder los muss, kann nicht noch die volle Zeit in der Schule bleiben.
Man hat viele Probleme erkannt. Kommt bei vielen Herausforderungen mit innovativen Lösungen. Ist aber gleichzeitig oft sehr radikal. Doch ob eine Revolution besser klappt als eine Evolution bleibt die Frage. Insgesamt vergeben die Schüler die Note 3 Plus.
AfD – Zurück ins 19. Jahrhundert
Das mit 26 Seiten ausgesprochen schmale Wahlprogramm der AfD kann man ganz einfach zusammenfassen: „Früher war alles besser!“. Besonders bei dem Themenpaket Bildung zeigt sich diese Meinung: Inklusion auf keinen Fall an die Schulen bringen oder sexuelle „Aufklärung“ wie vor hundert Jahren betreiben. Die AfD fordert mehr Lehrer und Erzieher, eine bessere Ausbildung und attraktivere Jobgestaltung und den Erhalt von Schulen im ländlichen Raum und kürzere Schulwege. Doch diese positiven Punkte können bei Weitem nicht über den populistischen Kern des Programms hinwegtäuschen. Die AfD will ein „Superministerium“ für Bildung von der Krippe bis zur Hochschule, in dem alle die Bildung betreffenden Entscheidungen unter einer einzigen Verantwortlichkeit gefällt werden. Man beklagt zugleich eine angebliche staatliche Indoktrination der jungen Menschen durch die Bildung, durch die sie nicht individuell gefördert werden können. Den Schülern erscheint das ein bisschen paranoid. Der blanke Populismus steckt aber in den Forderungen nach einer traditionalistischen Erziehung zur Disziplin, die es Lehrern erlauben soll, gegen Problemschüler hart durchzugreifen, oder auch der Ablehnung von zeitgemäßer sexueller Aufklärung und der Thematisierung von alternativen Lebensentwürfen im Unterricht. Stattdessen soll sich die Sexualerziehung an die „seelische und körperliche Entwicklung der Kinder“ anpassen und die „gesellschaftliche Normalität“, die von der AfD als heterosexuelle Partnerschaft definiert wird, als Orientierung nehmen. Unterm Strich bleibt hier wie auch beim Umgang mit behinderten Menschen die Diskriminierung derer, die nicht in das Weltbild der AfD passen.
Ein ohne Zweifel positives Vorhaben der AfD ist die bundesweite Angleichung der Schulabschlüsse, wofür der LSR Sachsen ebenfalls seit Jahren eintritt. Blanke Satire aber ist wohl die Forderung, die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung abzuschaffen. Als Multiplikator für Demokratieerziehung und unverzichtbarer Dienstleister für inner- und außerschulische politische Bildung ist die SLpB aus dem sächsischen Bildungssystem nicht wegzudenken. Ihre Abschaffung ist inakzeptabel und wäre ein verheerendes Zeichen für die ohnehin schwach ausgeprägte politische Bildung in Sachsen.
Bemerkenswert ist auch, dass die AfD sich zwar zu allen bildungspolitischen Belangen äußert, in ihrem Programm aber kein Wort zu der Bekämpfung des Lehrermangels zu finden ist. Es hat nun jede Partei verstanden, dass ohne ein umfassendes Einstellungsprogramm die Qualität der sächsischen Schulen leiden wird, doch die AfD verliert sich in deutlich unwichtigeren Themen.
Die aus unserer Sicht irrste bildungspolitische Position der AfD findet sich aber nicht in ihrem Wahlprogramm, sondern es ist die Aussage des ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Hartung. Öffentlich spricht er Behinderten die Fähigkeit ab, den Beruf des Lehrers zu ergreifen. Hartung musste zwar gehen, doch in der AfD Sachsen wird dieser Aussage nicht widersprochen. Frauke Petry hob lediglich hervor, dass Hartung „verbal danebengehauen“ habe.
Das Urteil des LSR Sachsen über das Bildungsprogramm der AfD ist ganz klar: 5 Minus, durchgefallen! Versuchen Sie es in fünf Jahren noch einmal. Oder besser nicht.