Der LandesSchülerRat Sachsen veranstalte gemeinsam mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) ein Planspiel im sächsischen Landtag am 23.02.2013.
Schüler erleben Politik hautnah – Planspiel „Mittendrin im Landtag“
Wer kann schon von sich behaupten, dass er mit anderen Schülern zusammen einen Einblick in das echte Politikgeschehen des Landes gewonnen hat? Erfreulicherweise ist die Zahl der Glücklichen, die diese Chance hatten, an diesem Samstag um ca. 80 Schülerinnen und Schüler gewachsen. Diese hatten die Möglichkeit, Politik in Sachsen bei der Veranstaltung des LandesSchülerRates Sachsen (LSR) und der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) hautnah mitzuerleben.
Das neue Schulhalbjahr ist schon im Gange und trotzdem haben einige Schüler am 23.02.13 den Weg nach Dresden gesucht – und gefunden! Zur Anmeldung um Punkt 9:30 Uhr waren alle Beteiligten bereits im Sächsischen Landtag eingetroffen. Die Teilnehmer waren hauptsächlich Landesdelegierte des LSR, aber auch andere engagierte Schülerinnen und Schülern, die sich für Politik interessieren. Auf dem Plan stand zunächst die Einteilung in die Fraktionen. Zur Auswahl standen die „Konservativen“, die „Freiheitlichen“, die „Sozialen“ und die „Ökologischen“. Man hat sich bewusst gegen die Parteien des aktuellen Landtags entschieden, um das Planspiel so unparteiisch, aber dennoch so realitätsnah, wie möglich zu gestalten. Per Losverfahren, das darin bestand Kaubonbons verschiedener Sorten zu ziehen, wurde die Schülerschaft eingeteilt. Nach einigen erhofften Tauschversuchen sollten sich die Teilnehmer im Plenarsaal des Landtagsgebäudes einfinden, sich kennenlernen und die Vorstellung des Projektes anhören.
Das Grußwort wurde von Landtagsvizepräsidentin Andrea Dombois gehalten, die in erster Linie Fakten zum Landtag, wie die Sitzverteilung, Aufgaben sowie aktuelle Schwerpunkte des Landtages anbrachte. Auf sie folgten die einleitenden Worte des LSR durch den Vorsitzenden Konrad Degen. Er erhoffte sich leichtere Nachvollziehbarkeit der Arbeit im Landtag und Praxisnähe. Nach der Vorstellung des Referenten für Jugend der SLpB, Stefan Zinnow, hatte die von vornherein bestimmte „Präsidentin“ Anne Lehmann das Wort. Sie gab uns den Ablauf des Planspiels bekannt und es wurden der Ministerpräsident, einige Minister des Landtags, die Vorsitzenden und die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen bestimmt. Natürlich sollten wir nicht länger Schülervertreter sein, sondern echte Politiker. Um uns mit dieser Aufgabe nicht zu überfordern, hat das Organisationsteam Spielkarten entworfen, auf denen jeder die politischen Ziele seiner Fraktion, sowie spezifische Angaben zu seiner Rolle nachlesen konnte. Ein richtiges Rollenspiel eben!
Und dann konnte es auch schon losgehen: die erste Fraktionssitzung stand auf der Tagesordnung. Zuerst galt es Mitglieder für die Ausschüsse zu bestimmen. Das war wichtig, denn die Gesetzesentwürfe sollten von „Fachpolitikern“ vordiskutiert werden. Das ging schnell, denn jeder Ausschuss wurde mit Schülern belegt, die sich damit auseinandersetzen wollten oder deren Spielkarte es so vorschrieb. Zum einen gab es den Innenausschuss, der sich mit dem Entwurf zur Verschärfung des Polizeigesetzes befassen sollte. Der Bildungsausschuss klärte Anträge zum Schulgesetz und den Studiengebühren. Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales berieten die Notwendigkeit längerer Ladenöffnungszeiten und die Einführung von kostenlosem Schulobst. Bei dieser und folgenden Entscheidungen standen uns Vertreter der Parteien des realen Landtags bei: Hennig Homann (SPD), Sebastian Fischer (CDU), Benjamin Karabinski (FDP) und Achim Wesjohann (Bündnis90/Grüne). Nachdem sich die Ausschussmitglieder in Gruppen beraten haben, traten sie mit den anderen Fraktionsmitgliedern desselben Ausschusses zusammen und debattierten über ihre Gesetzesanträge. Man wurde erstmals mit anderen Fraktionen konfrontiert, was in manchen Ausschüssen eskalierte: die „Sozialen“ und „Ökologischen“ verließen den Raum, weil es sich „mit den Regierungsparteien nicht vernünftig reden ließe“, so einige Vertreter des Bildungsausschusses. Manche waren dann froh, dass anschließend die Mittagspause bevorstand. Dadurch hatten wir eine Stunde, in der wir wieder in die alte Haut des „Schülerdaseins“ zurückschlüpften. Erholt ging es erneut in den Plenarsaal, denn es gab neben den Fraktionen auch ein paar Schüler, die für die Presse eingeteilt wurden. Diese liefen während der Sitzungen umher und sammelten schlagkräftige Zitate, um die Debatten den „Lesern“ so schmackhaft wie möglich zu machen. Bei der Vorstellung ihrer Ergebnisse lachte der ganze Saal. Für einige Minuten waren die Rollen des Planspiels noch abgelegt.
Die „Präsidentin“ zeigte uns anschließend ein Video zum perfekten „Reden halten“, inklusive lustiger Beispiele einiger Politiker. Bei Spaß konnte es allerdings nicht bleiben! Die nächste Fraktionssitzung stand bevor. Alle Ausschussmitglieder teilten den anderen die Ergebnisse der Ausschüsse mit und es wurde heftig diskutiert, ob und mit wem man eventuell Änderungsanträge einreicht. Die Regierung stand kurz vor einem Koalitionsbruch, während die „Sozialen“ Anträge vorschlugen und zurückzogen und es sich beinahe mit den „Ökologischen“ verscherzt hätten. Das komplette Chaos eskalierte anschließend in der wichtigsten Sitzung des Tages: der Plenarsitzung. Nachdem die Presse wieder einige witzige Meldungen parat hatte, waren alle Teilnehmer nun daran zu entscheiden, welcher Gesetzesentwurf gebilligt oder abgelehnt werden sollte. Der Reihe nach wurden die Entwürfe vorgestellt. Dann hatte der Vorsitzende des Ausschusses, der sich mit diesem Gesetzesantrag beschäftigt hatte, das Wort, woraufhin sich die einzelnen Reden der Fraktionen anschlossen. Im Sächsischen Landtag wurde heftig debattiert! Die Redner wurden ausgebuht, beklatscht oder von Zwischenrufen bedrängt. Das Ergebnis: das Polizeigesetz würde verschärft, die Studiengebühren eingeführt und das Schulobst abgelehnt. Wegen zeitlicher Probleme waren die Schülerinnen und Schüler jedoch verhindert, alle Gesetzesentwürfe zu diskutieren. Leider!
Zuletzt fand noch eine Auswertung statt, bei der wir unsere Meinung zu dem Planspiel sagen sollten und die anwesenden Landtagsabgeordneten noch eine abschließende Einschätzung abgeben konnten. Die meisten Teilnehmer waren zufrieden mit den Ergebnissen und ihren Leistungen. Natürlich waren wir am Ende froh, wieder wir selbst zu sein. Neue Kontakte wurden geknüpft, aber auch alte Freunde verabschiedet und so traten wir gegen 17 Uhr unsere Heimreise an, nachdem ein gelungenes Planspiel beendet war.
Maxim Kroetel, Landesdelegierter des StadtSchülerRat Leipzig