Planspiel Landtag – 22.03.2014

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Ein Tag als Landtagsabgeordneter?!

Am 22.03.14 war es wieder soweit. – Die zweite Auflage des „Planspiel Landtags – Politik miterleben“ startete. Zusammen mit unseren Partnern, dem Sächsischen Landtag, der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen, dem Förderverein Sächsischer Schülervertretungen e.V. und den Mitgliedern der realen, politischen Fraktionen haben wir diese Veranstaltung realisiert.

Um 9.30 kam die 80 Teilnehmer aus ganz Sachsen und Sachsen-Anhalt, Thüringen, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz zusammen. Bei der Ankunft im Landtag wurde per Los entschieden, in welcher Partei man für diesen Tag ein Abgeordneter war. Es gab die Fraktionen „die Freiheitlichen“, „die Sozialen“, „die Ökologischen“ und „die Konservativen“. Dazu kam noch die interessante Gruppe der „Pressevertreter“, die journalistisch den Tag begleitet haben. Um 10 begann dann auch schon der erste Tagesordnungspunkt im Plenum. Dr. Matthias Rößler, der Schirmherr der Veranstaltung und Landtagspräsident des sächsischen Landtags, begrüßte die Teilnehmer. Vertreter der Landeszentrale erklärten dann den Ablauf des Spiels und die damit verbundenen „Spielregeln“. Für jede Partei wurde ein Vorsitzender festgelegt und die Rollen der anderen Abgeordneten wurden verteilt. Dabei schlüpfte man auch in eine fremde Identität. Man konnte zwischen Industriellenwitwe und Atomkraftgegner alles werden.

Nach der kleinen Einführung zogen sich die vier Fraktionen in Tagungsräume zurück. Hier stand das „Kennenlernen“ und Pläne „schmieden“ im Vordergrund. Erstmalig besprach man die 4 fiktiven Anträge, die über den Tag zu bearbeiten waren. Die Meinungen zu einem verschärften Sicherheitsgesetz, verlängerten Ladenöffnungszeiten, verpflichtenden Schulobst für sächsische Schüler und Studiengebühren differierten natürlich von Partei zu Partei. Nach dem herausbilden einer Strategie, zusammen mit den Betreuern aus der Politik, ging es erstmal in die Pause. Während des Mittagessens wurde angeregt das weitere Vorgehen diskutiert. Doch bevor der Schüler-Landtagspräsident gewählt wurde und die Ausschusssitzungen begannen, hatte zunächst die Presse das Wort und präsentierte die Schlagzeilen des Tages. In den Ausschüssen selbst wurde heftig gestritten um die Gesetzestexte. Die „Freiheitlichen“ haben versucht ihr Profil als Koalitionspartner der „Konservativen“ zu behaupten. Doch anscheinend stand die Regierung auf wackeligen Füßen.

Um 13 Uhr begann dann die heiße Phase. Nachdem die Presse wieder Fragen nach Parteiprofil und Überwachungsstaat aufwarf, begann das eigentliche Plenum. Die Sitzung wurde eröffnet durch den Antrag zu einer Verschärfung des „Polizeigesetzes“. Hier entbrach der Konflikt zwischen den Regierungspartnern und die „Freiheitlichen“ haben zusammen mit der Opposition den Antrag abgewehrt. Die Koalition war zerbrochen. Doch die Fraktionsspitzen einigten sich auf den Fortgang der Veranstaltung und Daniel Peisker, der Landtagspräsident, fuhr mit der Sitzung fort. Nun war alles offen, keine Mehrheit mehr stabil. So wurde eine politische Falle nach der anderen gestellt und man spielte sich gegenseitig aus. Doch beim Punkt „Studiengebühren“ fand die schwarz-gelbe Liebesheirat wieder zusammen. Und die Debatte wurde mit einem verabschiedeten Gesetz geschlossen.

Damit war das Planspiel beendet. Die Teilnehmer kehrten wieder heim und sicherlich alle um eine Erfahrung reicher.