Planspiel Landtag – 27.02.2016

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Nach einem Jahr Auszeit lud der LandesSchülerRat Sachsen am 27. Februar 2016 wieder in den Sächsischen Landtag ein. Gemeinsam mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) und dem Förderverein Sächsischer Schülervertretungen e.V. konnten deutlich über einhundert Schüler, so viel wie nie zuvor, beim Planspiel Landtag Politik miterleben. Pünktlich um 10:30 Uhr begrüßte Nico Schötz im Namen des LandesSchülerRates die Gäste, es folgten Grußworte des Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages, Herrn Horst Wehner, und Stefan Zinnow von der SLpB. Das hochmotivierte Team der Landeszentrale erklärte anschließend die „Spielregeln“ und führte die Schüler in die Grundlagen eines Parlaments ein.

Nachdem alle Teilnehmer zufällig einer Fraktion zugelost wurden, ging es bis zur Mittagspause in die Konferenzräume, die erste Fraktionssitzung stand für die neuen Abgeordneten an. Unterstützt wurden Die Sozialen, Die Ökologischen, Die Konservativen und Die Anderen dabei von den MdL Christian Piwarz (CDU), Katja Meier (Bündis 90/Die Grünen), Holger Mann und Henning Homann (beide SPD). Auch für die „echten“ Politiker war das eine spannende Erfahrung, denn diese bekamen nicht ihre wirkliche Fraktion, sondern jeweils das andere Lager zugeteilt. Die Regierung wurde aus der Großen Koalition, also mit Die Sozialen und Die Konservativen, gebildet.

In den Fraktionen galt es zunächst, einen Vorsitzenden zu bestimmen, zudem wurden weitere Rollen für die Ausschüsse verteilt. Gleich darauf wurden sich Taktiken für die zu bearbeitenden Anträge zurechtgelegt, immer unter dem Blickwinkel der zugelosten politischen Einstellung. Die Standpunkte zu einem Tanzverbot an bestimmten Feiertagen, Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte, früherer sexueller Aufklärung und der Erleichterung von Volksentscheiden wurden in den Räumen sensationell argumentiert, Meinungsverschiedenheiten gab es immer nur unter Berücksichtigung der zufällig bestimmten Fraktion. Auch in der Mittagspause wurde angeregt diskutiert.

Vor den anstehenden Ausschusssitzungen kamen die zu Beginn gewählten Pressevertreter zu Wort, die „Daily politics“ und die „Besorgte Zeitung“ lieferten die ersten Schlagzeilen, welche sich aus den Gesprächen ergaben. In den Ausschüssen ging es dann richtig zur Sache und die Abgeordneten mussten erfahren, dass ohne Kompromisse selten solide Politik möglich ist. In einer weiteren Fraktionssitzung verließen einige Abgeordnete frustriert ihre Räume und besuchten eine andere Fraktion und versuchten, sich auf ein Abkommen zu einigen, bevor es zum großen Schlagabtausch im Plenarsaal kommen sollte.

Mit ausgezeichneten Reden versuchten die Abgeordneten, das Plenum zu überzeugen. Letztendlich hielt die Koalition zusammen, das Tanzverbot der Konservativen wurde nach einigen Änderungsanträgen angenommen, ebenso die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Bei früherer sexueller Aufklärung der Ökologischen gingen die Meinungen in der Großen Koalition stark auseinander, letztendlich wurde dieses Gesetz ebenso wie der Volksentscheid abgelehnt.

Unser Stellvertretender Vorsitzender Nico Schötz zeigte sich am Ende wie alle Beteiligten zufrieden: „Wir haben heute die schöne Seite Sachsens gezeigt. Nach der heutigen Debatte mit hervorragenden Redebeiträgen und Ergebnissen müssen sich die sächsischen Politiker keine Sorgen um ihre Zukunft machen. Gleichzeitig konnten wir viele Schüler motivieren, in Zukunft das Politikgeschehen kritisch zu hinterfragen und sich selbst wo immer es möglich ist einzubringen. Alle haben heute erlebt, wie schwierig und spannend es ist, eine Mehrheit von seinem Vorhaben zu überzeugen, den eigenen Standpunkt zu vertreten und andere Meinungen zu akzeptieren. Der LandesSchülerRat Sachsen konnte somit einen kleinen, aber wichtigen Beitrag zur politischen Bildung im Land leisten.“

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